Planungs-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss

Der Planungs-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss berät bei grundlegenden Entscheidungen für Stadtplanung, Friedhofswesen, Verkehrsplanung, des öffentlichen Bauens, der Förderung der Wirtschaft und des Umweltschutzes einschließlich der Ansiedlung neuer Unternehmen, Förderung örtlicher Unternehmen und des Marktwesens sowie der Fremdenverkehrspolitik. Insbesondere berät er hinsichtlich des Bauwesens Probleme grundsätzlicher und bedeutungsvoller Art bei:

  • Teilbereichen der Haushaltsplanung,
  • Stadtentwicklungsaufgaben,
  • Bauleitplänen, Flächennutzungs- und Bebauungsplänen einschließlich Aufstellungs-, Auslegungs- und Satzungsbeschlüssen,
  • Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren,
  • Vorhaben der Stadtsanierung,
  • Planungen und Baumaßnahmen des Hochbaus sowie des Straßen- und Brückenbaus, des Baus von Verkehrsanlagen, Entwässerungen usw.,
  • Straßenbeleuchtungs-, Park- und Bedürfniseinrichtungen,
  • Maßnahmen zur Denkmal- und Stadtbildpflege,
  • Wohnungsbau und -modernisierung,
  • Straßenreinigung,
  • Landschafts- und Freiraumplanung, Grünanlagen,
  • Stadtforstangelegenheiten,

und gibt dem Stadtrat Empfehlungen.

Des Weiteren beschließt er über die Befreiung von Festsetzungen in Bebauungsplänen und Abbrüche im förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet.

Planungs-, Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
Vorsitzender: Mros, Norbert (Die LINKE-B'90/Die Grünen)
Stellvertreterin: Seyfert, Kathrin (SPD)
Mitglied: Seeber, Uwe (Bürgerliste für Mühlhausen)
Mitglied: Dr. Schuchardt, Uwe Michael (Bürgerliste für Mühlhausen/FDP)
Mitglied: Bade, Volker (CDU)
Mitglied: Mainz, Thomas (SPD)
Mitglied: Bürgermeisterin Sill, Beate