Stadtsanierung

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind Maßnahmen, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet wird.

In Mühlhausen gibt es ein Sanierungsgebiet. 1991 wurde das Sanierungsgebiet "Altstadtsanierung Mühlhausen" förmlich festgelegt. Es handelt sich hierbei um das Gebiet innerhalb der Stadtmauer.

Vom Fachbereich Stadtentwicklung und Bauordnung erhalten Sie für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet eine schriftliche Genehmigung für alle Vorhaben, die die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen einschließlich Werbeanlagen zum Inhalt haben sowie für Kaufverträge, Grundschuldbestellungen und Grundstücksteilungen.

Ist eine baurechtliche Genehmigung oder an ihrer Stelle eine baurechtliche Zustimmung erforderlich, wird die Genehmigung durch die Baugenehmigungsbehörde (Fachdienst Bauaufsicht/Denkmalschutz) erteilt.

In der sanierungsrechtlichen Genehmigung wird geprüft, ob die Durchführung des Vorhabens, der Rechtsvorgang einschließlich der Teilung eines Grundstückes, die Durchführung der Sanierung unmöglich machen oder wesentlich erschweren oder den Zielen und Zwecken der Sanierung zuwider laufen würden.

Beratung zu allen Fragen der Stadtsanierung erhalten Sie im Fachdienst Stadtplanung.

Bescheinigung zu Steuerbegünstigungen in den Fördergebieten

Der FD Stadtplanung erteilt auf Antrag nach den Richtlinien eine Bescheinigung über die Steuerbegünstigungen nach §§ 7 h, 10 f und 11 a des Einkommensteuergesetzes (EStG) in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen.

In der Stadt Mühlhausen ist dies:

  • Innenstadt innerhalb der Stadtmauer

Voraussetzung ist, dass der Eigentümer mit der Stadt vor Beginn der Baumaßnahme eine vertragliche Vereinbarung abschließt.