Ortsrecht / Satzungen

Hinweise zur Ortsrechtsammlung der Stadt Mühlhausen

Die vorliegenden Ortsrechtssammlung enthält alle gültigen Satzungen der Stadt Mühlhausen in der aktuellen Textfassung mit Ausnahme solcher Satzungen, die aufgrund ihres Umfanges zur Zeit noch nicht in die Homepage gestellt werden können (Erhaltungssatzungen, Gestaltungssatzungen und Bebauungspläne).
Satzungen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises werden vom Stadtrat der Stadt Mühlhausen aufgrund der §§ 19, 20 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) beschlossen.
Satzungen in Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises werden aufgrund des § 29 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO vom Oberbürgermeister erlassen. Satzungen werden in der Regel rechtskräftig mit Bekanntmachung des Satzungstextes im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen.

Satzungen können nur durch Satzungen geändert werden!

Existieren ggf. zu einer Satzung Änderungssatzungen, so sind diese inhaltlich in die Textfassungen eingearbeitet. Sie finden daher in dieser Ortsrechtssammlung „nur“ Textfassungen in der o. g. Form vor (incl. eingearbeitete Änderungen).
Die Veröffentlichung der Satzung in der Homepage ersetzt nicht die offizielle Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen.
Die Originalsatzungen können im Stadtratsbüro, Ratsstraße 25, während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden.
Die Satzungen werden im Folgenden einzeln aufgelistet und sind als PDF-Datei im Acrobat® Reader abrufbar.
 

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