Kommunalwahl 2019

Verbunden mit der Europawahl finden am Sonntag, dem 26. Mai 2019 die Kommunalwahlen statt.

Im Rahmen der Kommunalwahlen 2019 werden in der Stadt Mühlhausen der Stadtrat sowie die Ortsteilbürgermeister und Ortsteilratsmitglieder in den einzelnen Ortsteilen gewählt.

Am gleichen Tag erfolgt ebenfalls die Wahl des Kreistages für den Unstrut-Hainich-Kreis, für dessen Durchführung insbesondere das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis mit der dort ansässigen Kommunalaufsicht zuständig ist.

Der Stadt Mühlhausen obliegt die eigenständige Vorbereitung und Durchführung der Wahl Stadtrates und der Ortsteilbürgermeister sowie der Ortsteilräte. Das Wahlgebiet für die Kommunalwahlen ist die Stadt Mühlhausen mit ihren fünf Ortsteilen:

  • Felchta
  • Görmar
  • Saalfeld
  • Windeberg
  • Weinbergen (Bollstedt, Grabe, Höngeda und Seebach)

Allgemein

Die Wahl des Stadtrates und der Ortsteilbürgermeister erfolgt nach den Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) und der Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO).

Personen, die die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, sind bei der Kommunalwahl unter denselben Bedingungen wahlberechtigt und wählbar wie Deutsche. Seit einer Gesetzesänderung im Dezember 2015 ist jeder wahlberechtigt, der das 16. Lebensjahr vollendet hat (§ 1 Abs. 1 ThürKWG).

Die Thüringer Landesregierung legt den Wahltag für die Mitglieder des Stadtrates fest. Die Legislaturperiode erstreckt sich über einen Zeitraum von fünf Jahren und beginnt mit dem ersten Tag des auf den Wahltag folgenden Monats. Entsprechend der Einwohnerzahl der Stadt Mühlhausen werden 36 Stadtratsmitglieder gewählt. Jeder Wähler hat drei Stimmen.

Die Ortsteilbürgermeister sind in ihren jeweiligen Ortsteilen Ehrenbeamte der Stadt und werden nach den Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) für die Dauer der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrates gewählt. Bei der Wahl des Ortsteilbürgermeisters hat jede Wählerin und jeder Wähler eine Stimme. Der Kandidat wird direkt gewählt (Personenwahl).

In den acht Ortsteilen bestehen darüber hinaus Ortsteilräte, denen - je nach Einwohnerzahl - zwischen vier und acht Mitglieder angehören und zu wählen sind. Für die Wahl der Ortsteilräte gelten die Bestimmungen des § 45 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) i.V.m. der Hauptsatzung der Stadt Mühlhausen.

Hinweis: Sämtliche Status- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils in weiblicher und männlicher Form.