Europawahl 2019

In der Zeit vom 23. bis 26. Mai 2019 werden in den zu verbleibenden 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Wahlen zum 9. Europäischem Parlament durchgeführt. Innerhalb dieser Zeitspanne legen die einzelnen Staaten der Europäischen Gemeinschaft ihren eigenen Wahltermin fest. Die Wahl findet etwa zwei Monate nach dem planmäßigen Termin des Austritts des Vereinigten Königreichs Großbritanniens und Nordirlands aus der EU statt (voraussichtliches Austrittsdatum 29.03.2019). In Deutschland wurde durch die Bundesregierung Sonntag, der 26. Mai 2019 als Wahltag für die Europawahl bestimmt.

Das Europäische Parlament ist die völkerrechtliche Vertretung aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Ihre Mitglieder werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl auf die Dauer von 5 Jahren gewählt. Im Falle des Austrittes des Vereinigten Königreichs werden 705 Abgeordnete gewählt des Europäischen Parlaments. Verbliebe das Vereinigte Königreich in der EU, würden voraussichtlich 751 Abgeordnete gewählt. Davon entfallen auf die Bundesrepublik Deutschland 96 Abgeordnete des Europäischen Gemeinschaft.

Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Diese können entweder für ein Bundesland oder als gemeinsame Listen für alle Bundesländer durch die Parteien aufgestellt werden. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Die Stadt Mühlhausen ist für die Europawahlen dem Wahlkreis 64, Unstrut-Hainich-Kreis, zugeordnet.

Für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments finden die Bestimmungen des Europawahlgesetzes (EuWG) in Verbindung mit Teilen des Bundeswahlgesetzes (BWG) und der Europawahlordnung (EuWO) ihre Anwendung.

Die nächste Europawahl findet planmäßig im Jahr 2024 statt.