Ortsteilratswahlen 2019

Verbunden mit der Europawahl und der Kommunalwahl finden am Sonntag, dem 26. Mai 2019, die Ortsteilratswahlen statt.

Der Stadt Mühlhausen obliegt die eigenständige Vorbereitung und Durchführung der Ortsteilrätewahl. In den acht Ortsteilen bestehen darüber hinaus Ortsteilräte, denen - je nach Einwohnerzahl - zwischen vier und acht Mitglieder angehören und zu wählen sind.

Die Zahl der zu wählenden Ortsteilratsmitglieder beträgt in

  • Bollstedt 8
  • Felchta 6
  • Görmar 6
  • Grabe 6
  • Höngeda 6
  • Saalfeld 4
  • Seebach 6
  • Windeberg 4

Allgemein

Für die Wahl der Ortsteilräte gelten die Bestimmungen des § 45 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) i.V.m. der Hauptsatzung der Stadt Mühlhausen/Thüringen.

Die Ortsteilratsmitglieder werden für die Dauer der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrates gewählt. Sie sind ehrenamtlich tätig.

Der Wahlleiter ruft zur Abgabe der Wahlvorschläge 6 Wochen vor der Wahl (14.04.2019) in den Verkündungstafeln der jeweiligen Ortsteile auf. Die Anzahl der Wahlvorschläge sollte mindestens 50 vom Hundert über der Anzahl der zu wählenden Ortsteilratsmitglieder liegen. Die Wahlvorschläge dürfen frühestens nach der Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen und müssen spätestens am Sonntag, dem 12. Mai 2019 (14 Tage vor der Wahl) dem Wahlleiter schriftlich zugegangen sein.

Die Wahlvorschläge werden am 20. Mai 2019 (6. Tag vor der Wahl) ortsüblich in den Anschlagskästen bekannt gemacht.

Eine Briefwahl ist für die Wahl der Ortsteilratsmitglieder nicht zugelassen.

Hinweis: Sämtliche Status- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils in weiblicher und männlicher Form.

Formular Einreichung von Wahlvorschlägen für die Ortsteilratswahlen