Aktuelle Regelungen zu Schließungen/ Einschränkung/ Quarantäne sowie Lockerungen

Neue Thüringer Corona-Verordnung - gültig ab 30. August 2020

(Mitteilung des Thüringer Gesundheitsministeriums)

Am 30. August tritt die Thüringer Verordnung zur fortlaufenden Anpassung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Alle wichtigen Regeln zum Infektionsschutz bleiben auch weiterhin gültig.

Die wichtigsten Neuerungen im Überblick

Besuche in Pflegeeinrichtungen/besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen

Für Besuche in Pflegeeinrichtungen und in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen gilt ab dem 30. August folgendes Stufenkonzept, das sich am aktuellen Infektionsgeschehen orientiert:

  • Stufe 1: Besuchsbeschränkungen sind grundsätzlich aufgehoben, sofern es aktuell kein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen vor Ort gibt.
  • Stufe 2: Gibt es in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt wieder vermehrt Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 (oberhalb des Schwellenwerts von 35 Infektionen je 100 000 Einwohner), gilt folgende Regelung: höchstens zwei zu registrierende Besucher je Patient/in oder Bewohner/in täglich für insgesamt höchstens bis zu zwei Stunden
  • Stufe 3: Gibt es aktuell ein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen in einer Einrichtung, sind Besuche verboten. Ist es möglich das Infektionsgeschehen in einer betroffenen Einrichtung räumlich und personell von anderen Bereichen zu trennen, gilt das Besuchsverbot nur für den vom Infektionsgeschehen betroffenen Bereich.

Öffnung von Angeboten/Veranstaltungen

Öffentlich geförderte Theater und Orchester können ihren Spielbetrieb auch in geschlossenen Räumen wieder aufnehmen. Ebenso sind – nach Vorlage eines entsprechenden Infektionsschutzkonzeptes –

  • Tanzdarbietungen und -vorführungen, Schautänze, jeweils mit sitzenden Zuschauern*,
  • Volkstanz, sofern feste Gruppen mit namentlich bekannten Teilnehmern gewährleistet sind*,
  • kulturelle Tanzveranstaltungen wie Abibälle, Debütanten- oder Abschlussbälle*,
  • sexuelle Dienstleistungen in Prostitutionsstätten an denen nicht mehr als zwei Personen gleichzeitig beteiligt sind,

möglich.

* Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel muss ein Infektionsschutzkonzept nur vorgehalten und nicht vorgelegt werden. Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen müssen mindestens zwei Tage vorher bei der zuständigen Behörde angezeigt werden.

Private Feiern

Nicht öffentliche Veranstaltungen sowie private oder familiäre Feiern müssen ab dem 30. August

  • in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 Personen oder
  • unter freiem Himmel mit mehr als 100 Personen

mindestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn angezeigt werden.

Weiterhin geschlossene Angebote/Veranstaltungen

Untersagt bleiben weiterhin:

  • Tanzklubs, Diskotheken etc.
  • sexuelle Dienstleistungen in Prostitutionsfahrzeugen/ bei Prostitutionsveranstaltungen sowie Swingerklubs und ähnliche Angebote

Die Verordnung wird am 28. August öffentlich verkündet und tritt am 30. August in Kraft. Nach der Verkündigung werden wir eine aktualisierte Lesefassung der Verordnung auf unserer Internetseite veröffentlichen. Die bis dahin gültige Verordnung ist unter www.tmasgff.de/covid-19/verordnung veröffentlicht.

Thüringer Corona-Verordnung - gültig vom 16. Juli bis 30. August 2020

Alle wichtigen Regeln zum Infektionsschutz bleiben auch weiterhin in Kraft.

Die wichtigsten Anpassungen im Überblick:

Besuchsregel wird erweitert auf

  • zwei Besuche pro Bewohner/in bzw. Patient/in für bis zu zwei Stunden pro Tag

Pflicht zur Kontaktdatenerfassung in geschlossenen Räumen gilt noch für:

  • Gaststätten
  • öffentliche Veranstaltungen
  • Messen, Spezialmärkte, Ausstellungen
  • Hallen- und Freizeitbäder, Thermen, Saunen
  • Kulturelle Einrichtungen mit Publikumsverkehr (Museen, Theater, Kinos etc.)

Bis 30. August bleiben weiterhin geschlossen:

  • Diskotheken, Clubs
  • Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote

Eine Übersicht über die aktuelle Verordnung vom 13. Juni hat das Thüringer Sozialministerium auf einer Übersichtsseite zusammengestellt. Der vollständige Text der aktuell gültigen Verordnung ist unter www.tmasgff.de/covid-19/verordnung veröffentlicht.

Sport möglich, wenn Infektionsschutzkonzepte vorliegen

Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus in Kindertageseinrichtungen, Schulen und für den Sportbetrieb in Kraft

Zur vollständigen Verordnung

17.08.2020: Neue Verordnung auf dem Weg

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport überarbeitet gerade die derzeit geltende Infektionsschutzverordnung für Kindergärten, Schulen und den Sport. Die Neufassung soll ab 31. August 2020 gelten. Ziel ist es, dann auch Hallensport mit Zuschauerinnen und Zuschauern wieder zuzulassen. „Voraussetzung bleibt aber, dass das Infektionsgeschehen nach den Sommerferien das erlaubt“, erklärt Sportminister Helmut Holter. „Mit der Freigabe für Zuschauer im Freien sind wir bereits den ersten Lockerungsschritt für den Zuschauersport gegangen. Ich weiß, dass auch die Hallensportarten diesen Schritt sehnlich erwarten. Bald können wir ihn gehen. Natürlich können wir die Hallen noch nicht voll auslasten. Auch für den Hallensport sehen wir einen Stufenplan vor, damit einerseits wirksame Infektionsschutzkonzepte gelten und andererseits schnell regional reagiert werden kann, wenn in bestimmten Gegenden die Zahlen wieder zu sehr ansteigen sollten. Dann werden wir in diesen Gegenden wieder einen Schritt zurück machen müssen und Zuschauer möglicherweise vorübergehend auch wieder ausschließen.“

In Gegenden mit geringem oder gar keinem Infektionsgeschehen gilt:

  • Sportveranstaltungen bedürfen eines vereins- und sportartspezifischen Infektionsschutzkonzeptes.
  • Sportveranstaltungen mit Zuschauern sind durch die Gesundheitsämter zu genehmigen.
  • Das Gesundheitsamt kann festlegen, dass eine einmalige Genehmigung auch für darauffolgende Sportveranstaltungen ausreichend ist, sofern sich am Profil und Rahmen der Sportveranstaltung nicht Wesentliches ändert.
  • Bei Sportveranstaltungen unter freiem Himmel kann das Gesundheitsamt zulassen, dass von dem Mindestabstand abgewichen werden kann.

Das Sportministerium kann den Sportbetrieb in bestimmten Regionen vorübergehend wieder einschränken. Dann gelten wieder verschärfte Infektionsschutzmaßnahmen. Insbesondere Zuschauer beim Hallensport sind dann nicht zugelassen. Ausnahmen für Profi- oder Semiprofisportmannschaften können verfügt werden. Auch eine Schließung der Sportanlagen kann bei drastisch steigendem Infektionsgeschehen in Betracht kommen.

Die Infektionsschutzverordnung des TMBJS für Kindergärten, Schulen, Jugendhilfe und Sport soll am 28. August im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet werden und am 31. August in Kraft treten. Die Ressortabstimmung innerhalb der Landesregierung ist abgeschlossen, derzeit erfolgt die rechtsförmliche Prüfung. Teil der Verordnung ist auch die Implementierung des bereits bekannten Thüringer Stufenplans für das neue Schul- und Kindergartenjahr unter Pandemiebedingungen.

+++++++++++++

Erlaubt ist seit dem 13. Juni insbesondere wieder der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und nicht-öffentlichen Sportanlagen sowie auch außerhalb dieser Anlagen im Freien. Voraussetzung ist allerdings, dass ein sportartspezifisches Infektionsschutzkonzept vorliegt, das sich nach den Vorgaben des jeweiligen Sportfachverbandes richtet sowie für jede Sportanlage vorgehalten und berücksichtigt wird. Sportartspezifische Infektionsschutzkonzepte sind auf Verlangen der zuständigen Gesundheitsbehörde vorzulegen. Die für die Durchführung des jeweiligen Sportbetriebs verantwortliche Person oder Organisation, insbesondere der Sportverein, hat für die Einhaltung der Infektionsschutzkonzepte Sorge zu tragen.

Es gelten zudem folgende Maßgaben:

  • Der Sportbetrieb im Freien ist dem Sportbetrieb in geschlossenen Räumen vorzuziehen.
  • Der Sportbetrieb im Freien unter Einhaltung des Mindestabstands kann auch in Gruppen von mehr als elf Personen stattfinden.
  • Zur Verringerung des Infektionsrisikos sollen vorrangig Übungs- und Wettkampfformen gewählt werden, bei denen die Einhaltung des Mindestabstandes gewährleistet werden kann.
  • Nur bei Sportarten, die nicht ohne direkten Körperkontakt betrieben werden können, darf von dem Mindestabstand abgewichen werden.
  • Sofern der Sportbetrieb in Gruppen stattfindet, soll eine Durchmischung der Gruppen vermieden werden. Sofern es die örtlichen Gegebenheiten zulassen, können auch mehrere Gruppen gleichzeitig die Sportanlage nutzen.

Weiterhin muss für jede Trainings- und Wettkampfeinheit sowie andere Zusammenkünfte mehrerer Personen eine Teilnehmer- bzw. Anwesenheitsliste geführt werden. Diese muss vier Wochen lang sicher aufbewahrt und danach vernichtet werden.

Sportveranstaltungen mit Zuschauern bleiben entsprechend der aktuellen Verordnung des Gesundheitsministeriums weiter verboten; über Ausnahmen können die Gesundheitsämter entscheiden. Für den nicht-organisierten Freizeitsport gelten ebenfalls die allgemeinen Regelungen der Verordnung des Gesundheitsministeriums.

Die Stadtverwaltung hat Bestimmungen für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mühlhausen ab 16. Juli 2020 unter Beachtung der Corona - Eindämmungsmaßnahmen erarbeitet. Die Vereine erarbeiten daraufhin eigene Infektionsschutzkonzepte, zugeschnitten auf die jeweilige Sportart.

Fragen zu den Sportanlagen der Stadt Mühlhausen können an das Referat2@muehlhausen.de gerichtet wenden.

Weiterführende Links:

www.thueringen-sport.de

https://bildung.thueringen.de/

www.dosb.de/medien-service/coronavirus/

Kein Gaststättenbetrieb ohne Infektionsschutzkonzept

Medieninformation des Unstrut-Hainich-Kreises

Die ab 13. Juni 2020 geltende neue „Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten“ verpflichtet Betreibende von Gaststätten (im Sinne des Thüringer Gaststättengesetztes) unter § 5 Abs. 1 u. 2. weiterhin, Infektionsschutzkonzepte durch die verantwortliche Person zu erstellen, vorzuhalten und auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.

Mindestanforderungen an ein Infektionsschutzkonzept sind im § 5 Abs. 3 der Verordnung benannt. Desweiteren stehen branchenspezifische Leitlinien zur Verfügung.

Sollte diese Norm, wie in einigen Fällen in der Vergangenheit festgestellt, nicht eingehalten werden, ist mit der Schließung des Betriebes und Bußgeldverfahren zu rechnen. Im Interesse der Bürger*innen unseres Landkreises, der Tourist*innen und der Kund*innen appelliert die Kreisverwaltung eindringlich an die Betreiber*innen von Gaststätten, Hotels, Restaurants, Cafes, Eisdielen usw., die entsprechenden Maßnahmen zu treffen.

Kontaktermittlung von Gästen wird spezifiziert

Medieninformation des Unstrut-Hainich-Kreises

Aufgrund mehrerer Nachfragen im Hinblick auf die ab 13.06.2020 geltende „Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten“ weist das Landratsamt auf § 3 Abs. 4 der Verordnung hin.

Eindeutig ist hier geregelt, dass die Kontaktdaten aller Gäste oder Besucher*innen von Gaststätten (geschlossene Räume) oder anderen Veranstaltungen, Angeboten und Einrichtungen mit Publikumsverkehr von der verantwortlichen Person nach § 5 Abs. 2 in Einzelerhebungen zu erfassen sind. Unzulässig sind demnach sowohl die üblichen „Listenregistrierungen“, da diese nicht vor unberechtigter Kenntnisnahme und dem Zugriff Dritter geschützt sind und die Erfassung nur einer Person, wenn diese sich in einer Gruppe (Familie, Vorstand usw.) dort aufhält.

Branchenbezogene Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen

Zahlreiche Branchenregelungen, u. a. für das Hotel- und Gaststättengewerbe, sind auf der Internetseite des Thüringer Gesundheitsministeriums veröffentlicht.

Weitere regelmäßige aktualisierte Informationen dazu auf der Webseite des Thüringer Gesundheitsministeriums.