Aktuelle Regelungen zu Schließungen/ Einschränkung/ Quarantäne sowie Lockerungen

Neue Allgemeinverfügung für den Unstrut-Hainich-Kreis (ab 16.11.2020)

gültig bis zum 06.12.2020

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Bestimmungen für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mühlhausenab (vorest gültig bis 06. Dezember 2020)

unter Beachtung der Corona-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung

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Änderungen zur Thüringer Sonder-Verordnung/Neue Quarantäne-Verordnung ab 8.11.2020 in Kraft

Anpassungen in der Sonder-Verordnung im Überblick:

Kinderreiche Familien werden stärker berücksichtigt

Von den Kontaktbeschränkungen im Öffentlichen Raum auf maximal zehn Personen sind künftig alle nicht volljährigen Kinder von „Mehrkindfamilien“ ausgenommen. Das heißt: Zwei Haushalte können sich treffen – unabhängig davon, wie viele minderjährige Kinder aus den dazugehörigen Haushalten dabei sind.

Breitensport für Kinder und Jugendliche wird ermöglicht

Der Trainingsbetrieb im organisierten Sportbetrieb und an Spezialgymnasien für Sport in Trägerschaft des Landes wird für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre wieder erlaubt.

Regelungen zur 4. Liga im Männerfußball

Die Fußball-Regionalliga Nordost wird den Profisportligen der 1. bis 3. Spielklasse gleichgestellt. Trainings- und Wettkampfbetrieb sind in Thüringen nach Maßgabe der Infektionsschutzkonzepte ohne Zuschauer erlaubt.

Neue bundeseinheitliche Vorgaben für Reiserückkehrende

Bund und Länder hatten am 27. August 2020 beschlossen, die derzeit geltenden Quarantäneregelungen weiterzuentwickeln. Mit dem Ziel eines bundeseinheitlichen Vorgehens hat der Bund eine Muster-Verordnung erstellt. Die Fünfte Thüringer Quarantäneverordnung setzt die Vorgaben des Bundes in Thüringen um.

Auf das einheitliche Inkrafttreten zum 8. November 2020 hatten sich Bund und Länder gemeinsam verständigt.

Die Änderungen im Überblick:

Wer muss wie lange in Quarantäne?

Personen, die nach Thüringen einreisen und sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben, müssen direkt nach der Einreise für zehn Tage in häusliche Quarantäne (zuvor 14 Tage). Zudem sind alle Reiserückkehrenden verpflichtet, unter www.einreiseanmeldung.de eine digitale Einreisemeldung auszufüllen.

Wer kann/muss sich wann testen lassen?

Für Reiserückkehrende ohne Symptome gilt: Frühestens nach einer fünftägigen Quarantäne kann ein Test erfolgen. Ist dieser Test negativ, kann die Quarantäne vorzeitig beendet werden. Treten während der Quarantäne Symptome auf, ist ein Test – unabhängig vom Zeitpunkt – verpflichtend. In jedem Fall ist das zuständige Gesundheitsamt darüber zu informieren.

Welche Ausnahmen gibt es?

Neu sind spezielle Ausnahmen für kurze Aufenthalte in Risikogebieten (unter 24 Stunden bzw. unter 72 Stunden). Darüber hinaus gelten weiterhin Ausnahmen, zum Beispiel für dringend benötigtes medizinisches Personal oder Beschäftigte im Waren- und Gütertransport.

Zur Sonder-Verordnung: www.tmasgff.de/covid-19/sonderverordnung
Zur Quarantäne-Verordnung: www.tmasgff.de/covid-19/quarantaeneverordnung

Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung, gültig bis voraussichtlich 30.11.2020

Die wichtigsten Regeln im Überblick:

Kontaktbeschränkungen

Physische soziale Kontakte sollen möglichst auf ein Minimum reduziert werden.
Ausnahme: Angehörige des eigenen Haushalts und Personen, bei denen ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht.

In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige aus maximal zwei Haushalten treffen – zusammen höchstens zehn Personen.

Freizeiteinrichtungen sowie Unterhaltsangebote werden geschlossen.

Dazu gehören:

  • Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen, Kinos
  • Messen (ausgenommen Fachmessen ohne Freizeitbezug)
  • Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros
  • Fitnessstudios (ausgenommen medizinisch notwendige Angebote der Rehabilitation)
  • Thermen, Schwimm- und Spaßbäder (ausgenommen bildungsbezogener Schwimmunterricht sowie notwendige Angebote der Rehabilitation), Saunen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken sind ebenso untersagt.

Sport

Der Freizeit- und der organisierte Sportbetrieb im Amateurbereich auf und in allen Sportanlagen wird untersagt. Ausgenommen ist Individualsport ohne Körperkontakt, also zum Beispiel Joggen, Reiten, Tennis, Golf, Leichtathletik, Schießsport und Radsport sowie weitere vergleichbare Sportarten, allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts. Auch Sport- und Schwimmunterricht der Schulen und Bildungseinrichtungen bleibt erlaubt. Profisportveranstaltungen dürfen nur ohne Zuschauer stattfinden. Die Profisportvereine sowie Kaderathletinnen und -athleten dürfen weiter trainieren

Reisen und Tourismus, Gastronomie

Touristische Übernachtungsangebote sind nicht erlaubt. Auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – sollte verzichtet werden.

Auch Schullandheime und Heimvolkshochschulen werden geschlossen, ebenso Jugendbildungseinrichtungen mit Übernachtungsangebot.

Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen werden geschlossen. Weiter erlaubt bleibt die Lieferung und Abholung von Essen für den Verzehr zu Hause. Auch Mensen und Kantinen dürfen weiterhin geöffnet bleiben.

Groß- und Einzelhandel

Der Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet. Für den Handel gilt folgende Einschränkung: Nicht mehr als ein Kunde auf zehn Quadratmeter Verkaufsfläche.

Bildungseinrichtungen bleiben geöffnet:

  • Kitas und Kindergärten
  • Schulen
  • Volkshochschulen
  • Fahrschulen
  • Musik- und Jugendkunstschulen
  • Bibliotheken
  • Museen (ausschließlich entgeltfreie bildungsbezogene Angebote)

Darüber bleiben alle nicht aufgelisteten Einrichtungen weiterhin geöffnet. Dies betrifft beispielsweise:

  • Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe
  • sämtliche Beratungseinrichtungen
  • Spielplätze
  • Tagespflege
  • Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
  • Therapeutische Einrichtungen/Angebote (z. B. Logopädie, Physiotherapie)
  • Körpernahe Dienstleistungen (z.B. Friseure, Tattoo- , Kosmetik- und Nagelstudios)
  • Zoos und Tierparks (nur Außenbereiche)
  • Botanische Gärten (nur Außenbereiche)

Beteiligung des Parlaments:

Erstmals stehen die Regelungen unter einem Vorbehalt von Beschlüssen des Thüringer Landtags. Dazu heißt es im Verordnungstext mit Bezug auf das Gesundheits- und das Bildungsministerium (§ 12):

„Die für Infektionsschutz zuständigen Ministerien haben im Rahmen ihrer Zuständigkeiten diese Verordnung ganz oder teilweise zu ändern oder aufzuheben, sofern der Landtag dazu auffordert.“

Sonderverordnung gilt zusätzlich zu den bisherigen Verordnungen

Die aktuell gültige Thüringer Eindämmungsverordnung sowie die Thüringer Quarantäneverordnung gelten darüber hinaus weiterhin, ebenso die Infektionsschutzverordnung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (ThürSARS-CoV-2-KiJuSSp-VO).

https://www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage

Weitere Informationen: www.tmasgff.de/covid-19

Branchenbezogene Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen

Zahlreiche Branchenregelungen, u. a. für das Hotel- und Gaststättengewerbe, sind auf der Internetseite des Thüringer Gesundheitsministeriums veröffentlicht.

Weitere regelmäßige aktualisierte Informationen dazu auf der Webseite des Thüringer Gesundheitsministeriums.