Notfallbetreuung an Kitas und Schulen/Umgang mit Beiträgen

  • Seit dem 17. März sind in Thüringen die Schulen und Kindergärten geschlossen.
  • Für einen eng begrenzten Kreis von Kindern findet eine Notbetreuung statt.
  • Die Landesregierung arbeitet mit Hochdruck an der Lösung aller damit verbundenen Fragen und Probleme.

Alle ständig aktualisierten Informationen dazu finden Sie unter: bildung.thueringen.de/ministerium/coronavirus

Land erstattet Kindergarten- und Hortträgern Elternbeiträge

Das Thüringer Kabinett hat am 24.03.20 die Grundsatzentscheidung getroffen, dass die Elternbeiträge für Kindergärten und Horte für die Zeit der derzeitigen Schließungen den Kommunen und freien Trägern erstattet werden.

Die Entscheidung macht es nun möglich, dass Eltern in Thüringen keine Gebühren für die Zeit der Schließung zahlen müssen. Das Ministerium bittet daher die Kommunen und freien Träger, die Einziehung der Beiträge für die Zeit der Hort- und Kindergartenschließungen zu stoppen. Entsprechende Schreiben werden noch heute den Kommunen und freien Trägern übersandt. Die konkrete Umsetzung liegt allerdings in der Hand der jeweiligen Träger. Die jeweiligen Spitzenverbände haben bereits ein Vorgehen in diesem Sinne in Aussicht gestellt

Die weiteren Details der Kostenerstattung vom Land an die Träger werden in der Folge Zug um Zug zwischen den zuständigen Ministerien und mit den Trägern geklärt. Hierzu haben bereits in den vergangenen Tagen in Vorbereitung der Kabinettsentscheidung erste Gespräche stattgefunden. Bei der Umsetzung der Entscheidung gilt der Grundsatz, dass ein für die betroffenen Eltern möglichst praktischer und pragmatischer Weg der Rückerstattung oder Verrechnung bereits gezahlter Beiträge gefunden wird.

Eltern sollten sich nun zügig mit den jeweiligen Trägern darüber verständigen, wie der Zahlungsstopp für die anstehenden Gebühren durchgeführt wird.

Durch die Entscheidung der Landesregierung werden auch Eltern entlastet, deren Kind in den Hort oder Kindergarten eines freien Trägers geht. Nicht betroffen von der Entscheidung sind Eltern, die im Rahmen der Notbetreuung weiter Betreuungsleistungen in Anspruch nehmen.

Quelle: https://bildung.thueringen.de/

Befristete Aussetzung der Zahlung von Hortgebühren im Unstrut-Hainich-Kreis

Mit der Allgemeinverfügung des Landrates vom 14.03.2020 wurden alle Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises und auch die Musikschule geschlossen. Diese Verfügung gilt zunächst bis zum 19.04.2020.

Infolge dieser Maßnahme werden nur Notbetreuungen in den staatlichen Schulen für Schüler bis 12 Jahre angeboten, deren Eltern systemrelevante Berufe ausüben.

Für den Monat März allerdings wurden bereits die Hortgebühren und die Gebühren für den Musikschulunterricht eingezogen bzw. durch die Eltern überwiesen.

Da eine umfassende Betreuung bzw. der Musikschulunterricht jedoch vom 17.03.2020 bis vorerst 19.04.2020 nicht gegeben ist, hat der Landkreis festgelegt, dass zum Ausgleich die Gebühren für den gesamten Monat April erlassen werden. Insofern erfolgt kein Gebühreneinzug bzw. Gebührenüberweisung durch die Eltern zum 01.04.2020 für die Hortgebühren bzw. ebenfalls keine Gebührenzahlung zum 15.04.2020 für die Musikschule.

Sollte sich der Zeitraum der Schulschließungen verlängern, wird auch der darauffolgende Monat gebührenfrei werden. Hierzu ergeht rechtzeitig eine Information an alle Eltern.