Kitas und Schulen/Umgang mit Beiträgen

Der Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport Helmut Holter hat am 8. Juli 2020 die Änderungsverordnung zur Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, Schulen und für den Sportbetrieb (ThürSARS-CoV-2-KiSSP-VO) unterzeichnet. Sie kann damit im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet werden, soll – nach Verkündung – am 16. Juli 2020 in Kraft treten und gilt bis zum 30. August 2020.

In der Verordnung werden die wesentlichen Infektionsschutzregeln für die genannten Bereiche, wie das Prinzip fester Gruppen in Grundschulen und Kindergärten, bis zum Ende der Sommerferien fortgeschrieben, mit einigen Anpassungen:

Leichte Lockerungen bei Betretungsverboten an Schulen und Kindergärten

Es gelten weiterhin Betretungsverbote in Schulen und Kindergärten für Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere einer akuten Atemwegserkrankung oder einem akuten Verlust des Geschmacks- oder Geruchssinns. Der bisherige Passus über Betretungsverbote für „Personen mit jeglichen Erkältungssymptomen, wie Husten, Fieber und Halsschmerzen“ entfällt. Es gelten jedoch weiter die allgemein bekannten Regeln an Schulen und Kindergärten, dass an Infektionskrankheiten erkrankte Kinder nicht in Schulen und Kindergärten gehen dürfen. Die Entscheidung über die Betretungsverbote trifft die Einrichtungsleitung.

Atteste

Personen, die einen höchstens 48 Stunden alten Nachweis eines negativen Corona-Tests haben, dürfen die Einrichtungen besuchen. Gleiches gilt für Personen mit einem ärztlichen Attest, aus dem hervorgeht, dass unter Berücksichtigung der aktuellen Empfehlung des Robert Koch-Instituts zu Maßnahmen und Testkriterien bei COVID-19-Verdacht eine Testung auf eine Infektion mit dem Virus SARS-CoV-2 medizinisch nicht indiziert ist. Die Regelung ersetzt das bisherige Verfahren zu ärztlichen Unbedenklichkeitserklärungen.

Ferien

Die Ferienbetreuung an Schulen, inklusive bildungsunterstützender Angebote an weiterführenden Schulen, wird in festen Gruppenverbünden ermöglicht.

Jugendhilfe

Angebote der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit und der ambulanten Erziehungshilfe werden ermöglicht, wenn entsprechende Infektionsschutzkonzepte vorliegen. Auch hier gilt das Prinzip fester Gruppen.

Sport

Sportveranstaltungen im Freien mit bis zu 200 Zuschauern werden möglich. Voraussetzung ist ein vom zuständigen Gesundheitsamt genehmigtes Infektionsschutzkonzept der Sportveranstaltung. Das Infektionsschutzkonzept soll vor allem einen kontrollierbaren Ab- und Zugang sowie geeignete Maßnahmen berücksichtigen, die die Einhaltung des Mindestabstands gewährleisten.

Der Text der Verordnung wird - nach Verkündung - auch u. a. auf der Internetseite des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport bereitgestellt.

Die Regelungen ab 15. Juni 2020 im Einzelnen:

Kindergärten und Grundschulen:

• deutliche Erweiterung des Betreuungsangebots: täglich für alle Kinder; Horte öffnen eingeschränkt
• feste Gruppen in festen Räumen; Abstandsgebote entfallen
• konkrete Ausgestaltung durch Kindergärten und Schulen vor Ort, so dass das maximal mögliche Angebot verwirklicht wird. Anzustreben sind Betreuungszeiten von täglich sechs bis acht Stunden, davon an Grundschulen mindestens vier Stunden Unterricht.
• bei negativem Infektionsgeschehen (Grenzwert 35 Fälle /100.000 Einwohner) können Gruppen, Klassen oder ganze Einrichtungen durch örtliche Gesundheitsämter geschlossen werden.
• Notbetreuung endet.

Weiterführende Schulen:

• Abstandsgebote bleiben bestehen, weiter Mix aus Präsenz- und Distanzunterricht.
• Wo aufgrund des pädagogischen Konzepts feste Lerngruppen gebildet werden können, kann die Schule die Abstandsgebote aufheben und so die Präsenzbeschulung ausweiten.
• Notbetreuung in Klassen 5 und 6 endet ebenfalls.

Personal:

• Gesamtes pädagogische Personal ist weiter im Dienst.
• Personal, das nach den aktuellen Hinweisen des Robert Koch-Instituts Risikomerkmale trägt, ist nach wie vor nicht verpflichtet, Gruppen im Hort zu betreuen oder im Präsenzunterricht zu unterrichten. Die Betroffenen sind nicht freigestellt, sondern verrichten ihren Dienst in vollem Umfang, indem sie nach Entscheidung der Schulleitung Tätigkeiten übernehmen, bei denen eine Unterschreitung des Mindestabstands ausgeschlossen werden kann.
• Ein ärztliches Attest ist auch weiterhin erforderlich, wenn die besondere Gefährdung sich nicht allein aus dem Lebensalter, sondern aus einer Vorerkrankung und/oder dem Zusammentreffen mehrerer Risikomerkmale ergibt.
• Eine freiwillige Übernahme von Präsenzunterricht oder Betreuung von Gruppen bleibt auch für diejenigen Beschäftigten möglich, die Risikomerkmale tragen. Die Einrichtungen und Schulen berücksichtigen das erhöhte Schutzbedürfnis dieser Personen bei der konkreten Gestaltung des Betriebes.
• Besonders gefährdetes Personal an Schulen, das freiwillig Präsenzunterricht oder Betreuung von Gruppen übernimmt, wird auf Wunsch mit FFP2-Masken ausgestattet, die Kosten übernimmt das Land.
• Das pädagogische und anderes Personal wird, sobald die Möglichkeiten bestehen, in dem vom wissenschaftlichen Beirat empfohlenen Rhythmus freiwillig auf eine Infektion mit dem Corona-Virus getestet. Neben individuellen Tests kommen dabei Pooltestungen an ausgewählten Messpunkten in Betracht.

Das Thüringer Bildungsministerium hat weitere coronabedingte Änderungen im Schuljahresablauf beschlossen bzw. wird diese einleiten.

Die Realschulprüfung an allen Schulen, die diese für die 10. Klassen anbieten, wird in diesem Schuljahr um eine schriftliche Prüfung gekürzt. Stattfinden werden nun eine schriftliche Prüfung in Mathematik, eine schriftliche Prüfung in Deutsch oder der ersten Fremdsprache (nach Wahl des Schülers) sowie eine mündliche Prüfung nach Wahl des Schülers.

Auch beim Qualifizierenden Hauptschulabschluss in der 9. Klasse wird es in diesem Schuljahr eine Prüfung weniger geben. Hier wird eine schriftliche Prüfung in Deutsch, eine schriftliche Prüfung in Mathematik sowie die praktische Prüfung stattfinden. Es entfällt die mündliche Prüfung.

Grund für die veränderte Prüfungsplanung ist die an vielen Schulen angespannte Personalsituation aufgrund der besonderen Infektionsschutzmaßnahmen. Durch die Maßnahmen werden weitere Personalkapazitäten frei, um die übrigen Prüfungen sowie den Präsenz- und Distanzunterricht abzusichern. Das Bildungsministerium wird über die nötigen Änderungen in der Schulordnung so schnell wie möglich das Benehmen mit dem Bildungsausschuss des Landtages herstellen.

Um einer weiteren coronabedingten Ausnahmesituation zu begegnen, schlägt das Bildungsministerium zudem vor, das derzeit laufende zweite Kurshalbjahr in der gymnasialen Oberstufe („Halbjahr 11/2“ des Abiturjahrgangs 2021) bis in das kommende Schuljahr hinein zu verlängern. Hintergrund ist, dass bereits hier abiturnotenrelevante Leistungspunkte erbracht werden müssen, das laufende Halbjahr aber durch die zurückliegenden Schulschließungen in weiten Teilen nicht regulär stattfinden konnte. Um das Halbjahr ausdehnen zu können, ist eine Änderung des Schulgesetzes durch den Landtag nötig, die nun zügig angestrebt wird. Auch die folgenden Kurshalbjahre 3 und 4 des Abiturjahrgangs 2021 sollen dementsprechend angepasst werden.