Ortsrecht und Satzungen

Hinweise zur Ortsrechtsammlung der Stadt Mühlhausen

Die vorliegenden Ortsrechtssammlung enthält alle gültigen Satzungen der Stadt Mühlhausen in der aktuellen Textfassung mit Ausnahme solcher Satzungen, die aufgrund ihres Umfanges zur Zeit noch nicht in die Homepage gestellt werden können (Erhaltungssatzungen, Gestaltungssatzungen und Bebauungspläne).

Satzungen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises werden vom Stadtrat der Stadt Mühlhausen aufgrund der §§ 19, 20 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) beschlossen.

Satzungen in Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises werden aufgrund des § 29 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO vom Oberbürgermeister erlassen. Satzungen werden in der Regel rechtskräftig mit Bekanntmachung des Satzungstextes im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen.

Satzungen können nur durch Satzungen geändert werden! Existieren ggf. zu einer Satzung Änderungssatzungen, so sind diese inhaltlich in die Textfassungen eingearbeitet. Sie finden daher in dieser Ortsrechtssammlung „nur“ Textfassungen in der o. g. Form vor (incl. eingearbeitete Änderungen).

Die Veröffentlichung der Satzung in der Homepage ersetzt nicht die offizielle Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen. Die Originalsatzungen können im Stadtratsbüro, Ratsstraße 25, während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden.

Die Satzungen werden im Folgenden einzeln aufgelistet und sind als PDF-Datei im Acrobat® Reader abrufbar.

Ortsrecht Weinbergen (bis 12/2023)

Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Weinbergen

Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Weinbergen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden

Ehrenordnung der Gemeinde Weinbergen

Satzung der Gemeinde Weinbergen über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung)

Satzung der Gemeinde Weinbergen über die Freiwilligen Feuerwehren der Ortsteile Bollstedt, Grabe, Höngeda, Seebach

Gebührenordnung zur Satzung der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Weinbergen

Friedhofssatzung der Gemeinde Weinbergen

Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Weinbergen

Geschäftsordnung Gemeinde Weinbergen

Hauptsatzung Gemeinde Weinbergen

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Weinbergen (Hundesteuersatzung)

Jagdsteuersatzung Gemeinde Weinbergen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren in der Gemeinde Weinbergen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Weinbergen (Sondernutzungsgebührensatzung)

Straßenreinigungssatzung Gemeinde Weinbergen

Vergnügungssteuersatzung Gemeinde Weinbergen

Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Weinbergen

Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Weinbergen

Hinweise zum Download

Um die Satzungen ansehen oder drucken zu können, benötigen Sie die  Adobe® Acrobat® Reader Software. Sollte diese nicht auf Ihrem Rechner installiert sein, können Sie sich unter folgender Adresse eine kostenlose Version herunterladen:

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