Ortsrecht und Satzungen

Hinweise zur Ortsrechtsammlung der Stadt Mühlhausen

Die vorliegenden Ortsrechtssammlung enthält alle gültigen Satzungen der Stadt Mühlhausen in der aktuellen Textfassung mit Ausnahme solcher Satzungen, die aufgrund ihres Umfanges zur Zeit noch nicht in die Homepage gestellt werden können (Erhaltungssatzungen, Gestaltungssatzungen und Bebauungspläne).

Satzungen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises werden vom Stadtrat der Stadt Mühlhausen aufgrund der §§ 19, 20 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) beschlossen.

Satzungen in Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises werden aufgrund des § 29 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO vom Oberbürgermeister erlassen. Satzungen werden in der Regel rechtskräftig mit Bekanntmachung des Satzungstextes im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen.

Satzungen können nur durch Satzungen geändert werden! Existieren ggf. zu einer Satzung Änderungssatzungen, so sind diese inhaltlich in die Textfassungen eingearbeitet. Sie finden daher in dieser Ortsrechtssammlung „nur“ Textfassungen in der o. g. Form vor (incl. eingearbeitete Änderungen).

Die Veröffentlichung der Satzung in der Homepage ersetzt nicht die offizielle Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen. Die Originalsatzungen können im Stadtratsbüro, Ratsstraße 25, während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden.

Die Satzungen werden im Folgenden einzeln aufgelistet und sind als PDF-Datei im Acrobat® Reader abrufbar.

Fachbereich 1: Zentrale Dienste

Ehrenordnung der Stadt Mühlhausen

Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Mühlhausen

Hauptsatzung der Stadt Mühlhausen

Fachbereich 2: Bürgerdienste, Kultur und Soziales

Benutzungssatzung der Stadtbibliothek Mühlhausen (*.pdf 19 KB)

Gebührensatzung der Stadtbibliothek (*.pdf 24 KB)

Fachbereich 3: Stadtarchiv

Archivsatzung - Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Mühlhausen/Thüringen (*.pdf 35 KB)

Kostensatzung des Stadtarchivs Mühlhausen/Thüringen

Fachbereich 4: Finanzen

Sondernutzungsgebührensatzung

Hundesteuersatzung - Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Stadt Mühlhausen/Thüringen

Spielgerätesteuersatzung - Satzung der Stadt Mühlhausen/Thüringen über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Mühlhausen/Thüringen

Marktgebührensatzung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Wochen-,Jahr- und Spezialmärkte in der Stadt Mühlhausen (*.pdf 13 KB)

Hebesatz-Satzung - Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern

Verwaltungskostensatzung und Kostenverzeichnis zur Verwaltungskostensatzung

Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 14.07.2014

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2019

Fachbereich 5: Sicherheit und Ordnung

Bußgeldkatalog Sondernutzungssatzung (*.pdf 141 KB)

Bußgeldkatalog Straßenreinigungssatzung (*.pdf 172 KB)

Feuerwehrgebührensatzung - Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr

Feuerwehrsatzung - Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Mühlhausen

Marktsatzung - Satzung zur Regelung der Teilnahmebestimmungen für Marktveranstaltungen der Stadt Mühlhausen

Rechtsverordnung zur Regelung der Sperrzeiten auf den Veranstaltungsplätzen der Traditionsfeste Kirmes, Frühlingsfest und Stadtfest der Stadt Mühlhausen (*.pdf 16 KB)

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen und zur Abwehr von Gefahren der Stadt Mühlhausen vom 15.08.2017

Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Veranstaltungsplätzen der Traditionsfeste Kirmes, Frühlingsfest und Stadtfest der Stadt Mühlhausen (*.pdf 27 KB)

Wochenmarktverordnung der Stadt Mühlhausen (*.pdf 44 KB)

Fachbereich 7: Stadtentwicklung und Bauordnung

zu den Bebauungsplänen

zu den städtebaulichen Satzungen

Satzung der Stadt Mühlhausen über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich "Wendewehr" vom 10. 12. 1992 (*.pdf 56 KB)

Satzung der Stadt Mühlhausen über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich "Nördlich der Schmudesiedlung" vom 19. 07. 1995 (*.pdf 65 KB)

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet "Tonbergstraße - Johannisstraße" (*.pdf 1837 KB)

Abgabensatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Mühlhausen vom 24. 05. 1995 (*.pdf 67 KB)

Satzung der Stadt Mühlhausen über die Aufstellung, Anbringung, Veränderung und Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten im Stadtgebiet (Werbesatzung) vom 30. 01. 1995 (*.pdf 113 KB)

Altstadtsatzung der Stadt Mühlhausen vom 01.03.2018

Satzung zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebietes der Altstadt und seiner Randgebiete auf Grund von städtebaulich, architektonisch und handwerklich geprägten Gebäuden aus allen Epochen vom Mittelalter bis in die Gegenwart vom 26. 03. 1999 (*.pdf 78 KB)

Fachbereich 8: Grün- und Verkehrsflächen

Baumschutzsatzung einschl. 1. Änderungssatzung - Satzung der Stadt Mühlhausen über den Schutz des Baumbestandes

Friedhofssatzung einschl. Änderungssatzungen 1 - 3: Satzung der Stadt Mühlhausen über die Nutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen der Stadt Mühlhausen/Thüringen (Friedhofsgebührensatzung, einschließlich 1. Änderung)

Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Mühlhausen (Parkgebührenordnung)

Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Stadt Mühlhausen/Thür. (*.pdf 138 KB)

Sondernutzungssatzung

Stellplatzgestaltungssatzung (*.pdf 130 KB)

Straßenausbaubeitragssatzung (*.pdf 38 KB)

Straßenreinigungssatzung - Satzung über die Straßenreinigung