Ortsrecht und Satzungen
Hinweise zur Ortsrechtsammlung der Stadt Mühlhausen
Die vorliegenden Ortsrechtssammlung enthält alle gültigen Satzungen der Stadt Mühlhausen in der aktuellen Textfassung mit Ausnahme solcher Satzungen, die aufgrund ihres Umfanges zur Zeit noch nicht in die Homepage gestellt werden können (Erhaltungssatzungen, Gestaltungssatzungen und Bebauungspläne).
Satzungen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises werden vom Stadtrat der Stadt Mühlhausen aufgrund der §§ 19, 20 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) beschlossen.
Satzungen in Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises werden aufgrund des § 29 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO vom Oberbürgermeister erlassen. Satzungen werden in der Regel rechtskräftig mit Bekanntmachung des Satzungstextes im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen.
Satzungen können nur durch Satzungen geändert werden! Existieren ggf. zu einer Satzung Änderungssatzungen, so sind diese inhaltlich in die Textfassungen eingearbeitet. Sie finden daher in dieser Ortsrechtssammlung „nur“ Textfassungen in der o. g. Form vor (incl. eingearbeitete Änderungen).
Die Veröffentlichung der Satzung in der Homepage ersetzt nicht die offizielle Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen. Die Originalsatzungen können im Stadtratsbüro, Ratsstraße 25, während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden.
Die Satzungen werden im Folgenden einzeln aufgelistet und sind als PDF-Datei im Acrobat® Reader abrufbar.
Fachbereich 1: Zentrale Dienste
Ehrenordnung der Stadt Mühlhausen
Fachbereich 2: Wirtschaft und Soziales
Referat 2: Kultur und Sport/Ehrenamt/Klimaschutz
Fachbereich 3: Stadtarchiv/Stadtbibliothek
Archivsatzung - Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Mühlhausen/Thüringen
Kostensatzung des Stadtarchivs Mühlhausen/Thüringen
Fachbereich 4: Finanzen
Hundesteuersatzung - Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Stadt Mühlhausen/Thüringen
Hebesatz-Satzung - Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern
Verwaltungskostensatzung und Kostenverzeichnis zur Verwaltungskostensatzung
Fachbereich 5: Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung
Bußgeldkatalog Sondernutzungssatzung (*.pdf 141 KB)
Bußgeldkatalog Straßenreinigungssatzung (*.pdf 172 KB)
Feuerwehrsatzung - Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Mühlhausen
Fachbereich 7: Stadtentwicklung und Bauordnung
zu den städtebaulichen Satzungen
Abgabensatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Mühlhausen vom 24. 05. 1995 (*.pdf 67 KB)
Fachbereich 8: Grün- und Verkehrsflächen
Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Mühlhausen (Parkgebührenordnung)
Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Stadt Mühlhausen/Thür. (*.pdf 138 KB)
Stellplatzgestaltungssatzung (*.pdf 130 KB)
Straßenausbaubeitragssatzung (*.pdf 38 KB)
Straßenreinigungssatzung - Satzung über die Straßenreinigung
Ortsrecht Weinbergen (bis 12/2022)
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Weinbergen
Ehrenordnung der Gemeinde Weinbergen
Friedhofssatzung der Gemeinde Weinbergen
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Weinbergen
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Weinbergen (Hundesteuersatzung)
Jagdsteuersatzung Gemeinde Weinbergen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren in der Gemeinde Weinbergen