Ortsrecht und Satzungen

Hinweise zur Ortsrechtsammlung der Stadt Mühlhausen

Die vorliegenden Ortsrechtssammlung enthält alle gültigen Satzungen der Stadt Mühlhausen in der aktuellen Textfassung mit Ausnahme solcher Satzungen, die aufgrund ihres Umfanges zur Zeit noch nicht in die Homepage gestellt werden können (Erhaltungssatzungen, Gestaltungssatzungen und Bebauungspläne).

Satzungen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises werden vom Stadtrat der Stadt Mühlhausen aufgrund der §§ 19, 20 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) beschlossen.

Satzungen in Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises werden aufgrund des § 29 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO vom Oberbürgermeister erlassen. Satzungen werden in der Regel rechtskräftig mit Bekanntmachung des Satzungstextes im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen.

Satzungen können nur durch Satzungen geändert werden! Existieren ggf. zu einer Satzung Änderungssatzungen, so sind diese inhaltlich in die Textfassungen eingearbeitet. Sie finden daher in dieser Ortsrechtssammlung „nur“ Textfassungen in der o. g. Form vor (incl. eingearbeitete Änderungen).

Die Veröffentlichung der Satzung in der Homepage ersetzt nicht die offizielle Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen. Die Originalsatzungen können im Stadtratsbüro, Ratsstraße 25, während der üblichen Sprechzeiten eingesehen werden.

Die Satzungen werden im Folgenden einzeln aufgelistet und sind als PDF-Datei im Acrobat® Reader abrufbar.

Fachbereich 1: Zentrale Dienste

Ehrenordnung der Stadt Mühlhausen

Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Mühlhausen

Hauptsatzung der Stadt Mühlhausen

Fachbereich 2: Wirtschaft und Soziales

Referat 2: Kultur und Sport/Ehrenamt/Klimaschutz

Wochenmarktverordnung der Stadt Mühlhausen

Marktsatzung – Satzung zur Regelung der Teilnahmebestimmungen für Marktveranstaltungen der Stadt Mühlhausen

Marktgebührensatzung

Fachbereich 3: Stadtarchiv/Stadtbibliothek

Archivsatzung - Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Mühlhausen/Thüringen

Kostensatzung des Stadtarchivs Mühlhausen/Thüringen

Benutzungssatzung der Jakobikirche (Stadtbibliothek)

Gebührensatzung der Stadtbibliothek

Fachbereich 4: Finanzen

Sondernutzungsgebührensatzung

Hundesteuersatzung - Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Stadt Mühlhausen/Thüringen

Spielgerätesteuersatzung - Satzung der Stadt Mühlhausen/Thüringen über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Mühlhausen/Thüringen

Marktgebührensatzung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Wochen-, Jahr- und Spezialmärkte in der Stadt Mühlhausen (*.pdf 13 KB)

Hebesatz-Satzung - Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern

Verwaltungskostensatzung und Kostenverzeichnis zur Verwaltungskostensatzung

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2021

Fachbereich 5: Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung

Bußgeldkatalog Sondernutzungssatzung (*.pdf 141 KB)

Bußgeldkatalog Straßenreinigungssatzung (*.pdf 172 KB)

Feuerwehrgebührensatzung - Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr

Feuerwehrsatzung - Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Mühlhausen

Rechtsverordnung zur Regelung der Sperrzeiten auf den Veranstaltungsplätzen der Traditionsfeste Kirmes, Frühlingsfest und Stadtfest der Stadt Mühlhausen (*.pdf 16 KB)

Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Veranstaltungsplätzen der Traditionsfeste Kirmes, Frühlingsfest und Stadtfest der Stadt Mühlhausen (*.pdf 27 KB)

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen und zur Abwehr von Gefahren der Stadt Mühlhausen vom 11.06.2020

Fachbereich 7: Stadtentwicklung und Bauordnung

zu den Bebauungsplänen

zu den städtebaulichen Satzungen

Satzung der Stadt Mühlhausen über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich "Wendewehr" vom 10. 12. 1992 (*.pdf 56 KB)

Satzung der Stadt Mühlhausen über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich "Nördlich der Schmudesiedlung" vom 19. 07. 1995 (*.pdf 65 KB)

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet "Tonbergstraße - Johannisstraße" (*.pdf 1837 KB)

Abgabensatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Mühlhausen vom 24. 05. 1995 (*.pdf 67 KB)

Satzung der Stadt Mühlhausen über die Aufstellung, Anbringung, Veränderung und Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten im Stadtgebiet (Werbesatzung) vom 30. 01. 1995 (*.pdf 113 KB)

Altstadtsatzung der Stadt Mühlhausen vom 01.03.2018

Erhaltungssatzung der Stadt Mühlhausen

Fachbereich 8: Grün- und Verkehrsflächen

Baumschutzsatzung einschl. 1. Änderungssatzung - Satzung der Stadt Mühlhausen über den Schutz des Baumbestandes

Friedhofssatzung einschl. Änderungssatzungen 1 - 3: Satzung der Stadt Mühlhausen über die Nutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen der Stadt Mühlhausen/Thüringen (Friedhofsgebührensatzung, einschließlich 1. Änderung)

Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Mühlhausen (Parkgebührenordnung)

Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Stadt Mühlhausen/Thür. (*.pdf 138 KB)

Sondernutzungssatzung

Stellplatzgestaltungssatzung (*.pdf 130 KB)

Straßenausbaubeitragssatzung (*.pdf 38 KB)

Straßenreinigungssatzung - Satzung über die Straßenreinigung

Ortsrecht Weinbergen (bis 12/2022)

Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Weinbergen

Ehrenordnung der Gemeinde Weinbergen

Satzung der Gemeinde Weinbergen über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung)

Friedhofssatzung der Gemeinde Weinbergen

Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Weinbergen

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Weinbergen (Hundesteuersatzung)

Jagdsteuersatzung Gemeinde Weinbergen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Abwehr von Gefahren in der Gemeinde Weinbergen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Weinbergen (Sondernutzungsgebührensatzung)

Straßenreinigungssatzung Gemeinde Weinbergen

Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Weinbergen

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Weinbergen in den Ortsteilen Bollstedt, Grabe, Höngeda und Seebach vom 08. November 2019

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Weinbergen (Hundesteuersatzung) vom 14. Dezember 2020