Netiquette

1. Ziel und Geltungsbereich

Die Stadtverwaltung Mühlhausen informiert Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und weitere Interessierte über ihre Aufgaben, Projekte und Angebote auf verschiedenen Wegen und tritt mit ihnen in den Austausch.

Diese Netiquette und Kommunikationsleitlinien und gelten für alle öffentlichen Kommunikations-, Informations- und Beteiligungsangebote der Stadtverwaltung Mühlhausen, unabhängig davon, ob sie digital oder analog, dauerhaft oder projektbezogen betrieben werden. Dazu zählen insbesondere die zentrale Webseite, projektbezogene Webseiten und Online-Plattformen, Online-Beteiligungsangebote, Social-Media-Kanäle, das Amtsblatt, das Mitteilungsblatt, Newsletter sowie weitere Kommunikationsformate und Projekte.

Sie richten sich an alle Nutzerinnen und Nutzer, die mit der Stadtverwaltung Mühlhausen öffentlich kommunizieren oder sich an Diskussionen und Beteiligungsformaten der Verwaltung beteiligen.

2. Grundsätze unserer Kommunikation

Die Kommunikation der Stadtverwaltung Mühlhausen basiert auf folgenden Grundsätzen:

• Transparenz: Wir informieren sachlich, nachvollziehbar und möglichst verständlich über unsere Arbeit und Entscheidungen.
• Sachlichkeit: Beiträge der Verwaltung sind faktenbasiert, nüchtern und frei von parteipolitischer Werbung.
• Respekt: Wir pflegen einen höflichen Umgangston und erwarten diesen auch von unseren Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern.
• Fairness: Wir ermöglichen Kritik und kontroverse Diskussionen, solange sie konstruktiv und im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bleiben.
• Neutralität: Die Stadtverwaltung Mühlhausen kommuniziert grundsätzlich politisch neutral und tritt nicht für einzelne Parteien, Gruppierungen oder Kandidatinnen und Kandidaten ein. Diese Neutralität gilt für alle Kommunikationskanäle und Projekte ohne Ausnahme.
• Barrierearmut: Wir bemühen uns um eine verständliche Sprache und, soweit möglich, um barrierearme Zugänge zu Informationen.

3. Wie wir kommunizieren

Wir nutzen verschiedene Kanäle mit unterschiedlichen Funktionen:

Auf unserer Webseite und in projektbezogenen Online-Angeboten informieren wir ausführlich und strukturiert über Aufgaben, Projekte und Dienstleistungen.

Über das Amtsblatt informieren wir amtlich und rechtssicher über Bekanntmachungen, Satzungen und weitere formale Inhalte.

Über Mitteilungsblatt, Social-Media-Kanäle und andere Plattformen berichten wir über aktuelle Themen und treten mit Ihnen in den Dialog.

Beteiligungsplattformen dienen dazu, Ihre Anregungen, Hinweise und Meinungen zu bestimmten Vorhaben einzuholen.

Bitte beachten Sie:

Social-Media-Kanäle und Kommentarbereiche sind keine Kanäle für rechtsverbindliche Anträge, Widersprüche oder Rechtsbehelfe.

Für individuelle Anliegen, Anträge und formelle Rechtsfragen nutzen Sie bitte die offiziellen Kontaktwege der Stadtverwaltung (z. B. Schriftform, Kontaktformulare, E-Mail an die zuständigen Fachbereiche, persönliche Vorsprache).

4. Regeln für den Umgang miteinander

Für einen fairen, respektvollen und sachlichen Austausch bitten wir Sie, die folgenden Regeln zu beachten – unabhängig davon, ob Sie auf der Webseite, in Kommentarbereichen, auf Social Media oder anderen Plattformen kommunizieren:

• Gehen Sie respektvoll, höflich und sachlich miteinander um.
• Argumentieren Sie inhaltlich und verzichten Sie auf persönliche Angriffe.
• Bleiben Sie nach Möglichkeit beim Thema des jeweiligen Angebots oder Beitrags.
• Vermeiden Sie Mehrfachpostings und das wiederholte Einstellen identischer Inhalte.
• Verwenden Sie eine Sprache, die andere nicht herabwürdigt oder ausgrenzt.

5. Inhalte, die nicht akzeptiert werden

• Unabhängig vom genutzten Kanal, Projekt oder Thema sind insbesondere folgende Inhalte nicht erwünscht und können entfernt oder unterbunden werden:
• Beleidigungen, Drohungen, persönliche Angriffe und Verunglimpfungen,
• Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und andere menschenverachtende oder herabwürdigende Äußerungen,
• Aufrufe zu oder Verherrlichung von Gewalt,
• extremistische Inhalte, Hasspropaganda und radikales Gedankengut,
• pornografische, obszöne oder sonstige jugendgefährdende Inhalte,
• ehrverletzende oder geschäftsschädigende Behauptungen sowie nachweislich falsche Informationen („Fake News“),
• die Verbreitung von Verschwörungserzählungen und unbelegten Behauptungen, mit denen Personen, Gruppen oder Institutionen gezielt diskreditiert werden sollen,
• Verletzungen von Rechten Dritter (z. B. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutz),
• die Veröffentlichung persönlicher Daten Dritter (z. B. Anschriften, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Gesundheitsdaten oder andere sensible Informationen),
• Wahl- und Parteienwerbung sowie sonstige parteipolitische Agitation,
• Aufrufe zu Kampagnen, Kundgebungen oder Spenden ohne Bezug zur Stadtverwaltung Mühlhausen,
• Werbung für Produkte, Dienstleistungen oder Webseiten ohne unmittelbaren thematischen Bezug,
• themenfremde Beiträge und massenhaft wiederholte identische Kommentare (Spam, Trolling, Bashing).

6. Öffentlicher Raum und Verantwortung

Beiträge in öffentlich einsehbaren Bereichen (z. B. Social-Media-Kommentare, öffentliche Foren, Beteiligungsplattformen) sind in der Regel für andere sichtbar. Jeder Nutzer und jede Nutzerin ist für die eigenen veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich.

Die Stadtverwaltung Mühlhausen übernimmt keine Haftung für von Dritten veröffentlichte Inhalte.

7. Moderation, Löschung und Konsequenzen bei Verstößen

Die Stadtverwaltung Mühlhausen nimmt auf ihren digitalen Angeboten und Kommunikationskanälen ihr virtuelles Hausrecht wahr. Das gilt insbesondere für Webseiten mit Kommentarfunktion, Online-Beteiligungsplattformen und Social-Media-Auftritte.

Wir behalten uns vor:

• Beiträge, die gegen diese Leitlinien, gegen unsere Netiquette oder gegen geltendes Recht verstoßen, ganz oder teilweise zu verbergen, zu löschen oder nicht freizugeben,
• bei wiederholten oder schweren Verstößen Nutzerinnen und Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Teilnahme auszuschließen (z. B. Sperrungen auf Social-Media-Kanälen oder Ausschluss von Beteiligungsformaten),
• strafrechtlich relevante Inhalte zu dokumentieren und an zuständige Strafverfolgungsbehörden oder Plattformbetreiber zu melden.

In der Regel weisen wir bei leichteren Verstößen zunächst auf diese Leitlinien und Netiquette hin. Bei schweren oder wiederholten Verstößen können Beiträge ohne vorherige Ankündigung entfernt und Accounts gesperrt werden.

Verstöße können zu Nachweis- und Beweiszwecken dokumentiert werden (z. B. durch Screenshots).

8. Aktuelle Anpassungen

Kommunikation und digitale Angebote entwickeln sich weiter. Die Stadtverwaltung Mühlhausen behält sich vor, diese Kommunikationsleitlinien und Netiquette bei Bedarf zu aktualisieren und anzupassen, um neuen rechtlichen, technischen oder gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung zu tragen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihren Beitrag zu einem sachlichen, respektvollen und konstruktiven Austausch mit der Stadtverwaltung Mühlhausen!