Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachungen zu den Stadtratssitzungen 2023
Hauptausschuss
Sonstige öffentliche Bekanntmachungen 2023
Wasserleitungsverband „Ost-Obereichsfeld“ Helmsdorf: Schließung Büro zwischen Weihnachten und Silvester 2023
Betrifft Trinkwasserversorgung OT Hollenbach
Trinkwasserzweckverband „Hainich“: Einladung Verbandsversammlung am 14.12.2023
Öffentliche Bekanntmachung einer Baugenehmigung: Neubau Kita "Weltblick"
Trinkwasserzweckverband „Hainich“: Einladung Verbandsversammlung am 24.08.2023
Öffentliche Auslegung vom 31.07.-01.09.2023: Bebauungsplan Nr. 29 b | Änderung des Flächennutzungsplans (FNP)
Informationsveranstaltung zur Aufstellung | Änderung von Bebauungsplänen
- Schröterode | B-Plan Nr. VEP-36
- nördlich der Stadtwerke | B-Plan Nr. VEP-38
- Wendewehrstraße | B-Plan Nr. 2 b, 1. Änderung
- Änderung des Flächennutzungsplans in diesen Bereichen
Gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch möchte die Stadtverwaltung alle Interessierten am
- Dienstag, dem 4. Juli 2023
- um 18:30 Uhr in den Stadtratssaal (Brotlaube)
zur öffentlichen Unterrichtung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planungen sowie über deren voraussichtliche Auswirkungen recht herzlich einladen. In dieser Veranstaltung wird jedermann die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.
Planungsziele sind die Errichtung von PV-Anlagen im Bereich Schröterode, die Errichtung einer Solarthermieanlage im Bereich nördlich der Stadtwerke und die Etablierung des neuen Feuerwehrstandortes im Bereich Wendewehrstraße.
Die Unterlagen können vom 26. Juni 2023 bis 21. Juli 2023 während der Sprechzeiten im Fachdienst Stadtplanung, Neue Straße 10, Zimmer 110 eingesehen werden. Während dieser Zeit ist die Möglichkeit der Äußerung und Erörterung gegeben. Zusätzlich sind die Unterlagen im o. g. Zeitraum auch auf der Homepage der Stadt unter öffentliche Auslegungen zu finden.
Die räumliche Abgrenzung der Planungsbereiche geht aus den abgebildeten Übersichtsplänen hervor.
Übersichtspläne
Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation: Änderungsbeschluss Nr. 2 der Flurbereinigung Seebach Änderungsbeschluss Nr. 1 der Flurbereinigung Seebach-Ort (Gemeinsamer Änderungsbeschluss)
Thüringer Landgesellschaft mbH: Maßnahmen zur Verbesserung des ökologisches Zustandes der Unstrut auf dem Gebiet der Gemeinde Unstruttal und im Stadtgebiet Mühlhausen
Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung der Grenzfeststellung, Grenzwiederherstellung und Abmarkung von Flurstücksgrenzen
Information über Lärmkartierung/Ergebnisse für Mühlhausen online
Die EU-Umgebungslärmrichtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, die Lärmbelastung der Bevölkerung nach vergleichbaren Kriterien zu ermitteln. Die Kartierung des Umgebungslärms ist unter anderem entlang von Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 3 Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr gefordert.
In Thüringen wird die Lärmkartierung für alle betroffenen Strecken durch das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz durchgeführt. Die Ergebnisse bilden die Grundlage für die Lärmaktionsplanung, welche im Verantwortungsbereich der Städte und Gemeinden liegt.
In Thüringen wurde die durch den Straßenverkehr an den Hauptverkehrsstraßen verursachte Lärmsituation sowie die Anzahl gegebenenfalls betroffenen Einwohner, Wohneinheiten, Schulen und Krankenhäuser ermittelt. Diese Kartierung wurde auch für die Stadt Mühlhausen durchgeführt. Ab sofort sind die Lärmkarten auf der Internetseite des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) abrufbar, und zwar unter folgendem Link: https://www.tlubn.thueringen.de/kd/.
Der nächste Schritt wird für die Stadt Mühlhausen die Durchführung der Lärmaktionsplanung und die Fortschreibung des Lärmaktionsplanes sein.
Mehr zum Thema finden Sie auch unter: Medieninformationen-Einzelansicht | Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (thueringen.de)
Öffentliche Bekanntmachung zur Anhörung der Einwohner der Stadt Mühlhausen/Thüringen zum Entwurf der Landesregierung des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2024
Gegenstand des Gesetzentwurfes ist auch die Auflösung der Gemeinde Rodeberg und die Eingliederung des Gebietes des Ortsteils Eigenrieden in das Gebiet der Stadt Mühlhausen/Thüringen.
Der Gesetzentwurf liegt vom 14. August 2023 bis zum 15. September 2023 im Bürgerservice/Bürgerbüro der Stadtverwaltung Mühlhausen, Obermarkt 21 während der Dienststunden
| Montag | von 08.00 – 12.00 Uhr |
| Dienstag | von 08.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr |
| Mittwoch | geschlossen |
| Donnerstag | von 08.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr |
| Freitag | von 08.00 – 12.00 Uhr |
| jeden 1. Samstag im Monat | von 09.00 – 11.30 Uhr |
zur Einsichtnahme für alle Einwohner öffentlich aus.
Eventuelle Stellungnahmen können schriftlich unter Angabe des Aktenzeichens (5090-240-1489/18) bis zum 15. September 2023 an das:
Thüringer Landesverwaltungsamt
Referat 240
Jorge-Semprún-Platz 4
99423 Weimar
zur Weiterleitung über das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales an den Landtag gerichtet werden.
Bei Stellungnahmen, die nach dem 15. September 2023 eingehen, kann eine Berücksichtigung nicht gewährleistet werden.
Die im Rahmen des Anhörungsverfahrens eingehenden Stellungnahmen enthalten regelmäßig personenbezogene Daten (Namen, Anschrift, Telefonnummern, E-Mail-Adressen). Die Stellungnahmen werden zum Zweck der Bearbeitung durch die Rechtsaufsichtsbehörde gespeichert und auswertet und sodann an das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales weitergeleitet. Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales speichert die von den Rechtsaufsichtsbehörden übersandten Stellungnahmen, wertet diese aus und leitet die Auswertung und die eingegangenen Stellungnahmen an den Thüringer Landtag weiter.
Zur Sicherung des Schutzes der in diesem Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten wird auf eine ausliegende „Information zu Verarbeitung personenbezogener Daten im Gesetzgebungsverfahren des Thüringer Landtags sowie zur Umsetzung des Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes“ hingewiesen.
Des Weiteren erhalten alle Anzuhörenden im Rahmen des Anhörungsverfahrens die Gelegenheit, sich zu folgenden Fragen zu äußern:
Frage 1:
Wie bewerten Sie das Verfahren zur freiwilligen Neugliederung?
Frage 2:
Wie bewerten Sie die Ziele der freiwilligen Neugliederung von kreisangehörigen Gemeinden?
Frage 3:
Wie bewerten Sie die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger im Verfahren zur freiwilligen Neugliederung?
Frage 4:
Wie bewerten Sie die finanziellen Anreize zur freiwilligen Neugliederung?
Frage 5:
Wie bewerten Sie die vorgesehene Verkürzung der Förderperiode um 2 Jahre (Anmerkung: siehe Artikel 3 des Gesetzentwurfs)?
Das am 1. März 2019 in Kraft getretene Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz (ThürBeteildokG) erfordert, dass sämtliche natürlichen oder juristischen Personen, die sich mit inhaltlichen Beiträgen, insbesondere Stellungnahmen, an einem Gesetzgebungsverfahren beteiligen, in der öffentlich auf den Internetseiten des Thüringer Landtags zugänglichen Beteiligtentransparenzdokumentation mit ihrem Namen und den weiteren in § 5 Abs. 1 ThürBeteildokG genannten Angaben erfasst werden.
Jede natürliche oder juristische Person, die sich an dem Anhörungsverfahren zum o. g. Gesetzentwurf mit einer schriftlichen Äußerung beteiligt, muss deshalb zusammen mit ihrer Stellungnahme die in § 5 Abs. 1 ThürBeteildokG geforderten Informationen angeben. Zur Vereinfachung des Verfahrens kann das beiliegende Formblatt 2b zur Datenerhebung nach § 5 Abs. 1 ThürBeteildokG verwendet werden, das auch beim Thüringer Landesverwaltungsamt bereitgehalten wird. Es ist auch der Information zur Umsetzung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetzes als Anlage beigefügt und kann weiterhin unter
https://beteiligtentransparenzdokumentation.thueringer-landtag.de/7-8231/
abgerufen werden. Für den Fall, dass eine Stellungnahme sensible Daten im Sinne von Art. 9 der Datenschutz-Grundverordnung enthält, wird auf Ziffer III des beiliegenden Informationsblatts sowie das ebenfalls beiliegende Formblatt 2 c für eine entsprechende Einwilligung in die Datenübermittlung hingewiesen.
Mühlhausen, den 31.07.2023
gez. Dr. Bruns
Dr. Bruns
Oberbürgermeister Siegel
Sonstige öffentliche Bekanntmachungen 2022
Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für die Petri- und Nikolaivorstadt
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. VEP-35 "Pfafferode, Erweiterung Klinikum"
Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer A und B für das Jahr 2023
Tierstandserhebung
Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation: Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung der Grenzfeststellung, der Grenzwiederherstellung und der Abmarkung von Flurstücksgrenzen
Übungsanmeldung der Bundeswehr gem. § 69 Bundesleistungsgesetz (BLG)
Gesetzentwurf der Landesregierung zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden 2023
Nachschätzungsarbeiten §11 Bodenschätzungsgesetzes Gemarkung Mühlhausen und Ortsteile
Öffentliche Auslegung Teilplan Windenergie der Regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen
Hochwasserschutz
Grenzwiederherstellung
Deichpflege & Deichunterhaltung
Bebauungsplan Nr. 29 b | Änderung des Flächennutzungsplans (FNP)
Flächennutzungsplan der Stadt Mühlhausen im Bereich Pfafferode (Erweiterung Klinikum)
Öffentliche Bekanntmachungen zu den Stadtratssitzungen 2022
Hauptausschuss
Öffentliche Bekanntmachungen zu den Stadtratssitzungen 2021
Öffentliche Bekanntmachungen im Amtsblatt
Ergänzend zu den öffentlichen Bekanntmachungen auf unserer Webseite finden sich Inhalte zum Thema im Amtsblatt der Stadt Mühlhausen.
